Du hast viel Zeit investiert, um eine Erfindung oder eine tolle Idee für eine Marke zu entwickeln und möchtest nun sicherstellen, dass sie rechtlich geschützt ist. Hier kommt die Patentierung deiner Idee ins Spiel. Doch bevor du eine Idee patentieren lassen kannst, musst du einige Voraussetzungen erfüllen, denn nicht jede Idee kann ausnahmslos geschützt werden.
Wir zeigen dir, wie man eine Idee patentieren lässt, welche Vorteile ein Patent bietet und welche Ideen man überhaupt patentieren lassen kann.
Was ist ein Patent?
Ein Patent ermöglicht es, eine Erfindung rechtlich zu schützen. So haben Inhaber:innen für einen festgelegten Zeitraum das exklusive Nutzungsrecht für die patentierte Erfindung. Ein Patent bietet einen gewissen Wettbewerbsvorteil, da die Nutzung unter anderem nur gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr möglich ist.
Inhaltsverzeichnis
Kann man eine Idee patentieren lassen?
Doch wie lässt sich deine Idee vor Mitbewerber:innen rechtlich schützen? Grundsätzlich lässt sich deine Idee erst schützen, sobald sie tatsächlich umgesetzt wurde. Du solltest also ein Konzept, eine Skizze oder deine Erfindung vorzeigen können, um ein Recht auf Patentierung zu haben. Im Allgemeinen lassen sich also folgende Ideen schützen:
- Ein besonderer Markenname, ein Logo und eigenes Branding
- Ein Gebrauchsmuster, wie beispielsweise ein spezielles Herstellungsverfahren oder eine Geschmacksrichtung
- Ein Design eines Produkts
- Aber auch künstlerisches Eigentum, wie Texte, Melodien oder Kunstwerke, lassen sich schützen
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Warum sollte man seine Idee schützen lassen?
Durch die Patentierung deiner Idee oder womöglich deiner Marke kannst du diese vor der Konkurrenz schützen und dir so einen Wettbewerbsvorteil erschaffen. Denn besonders in hart umkämpften Märkten ist es wichtig, sich von der Masse abzuheben. Indem du dieses Alleinstellungsmerkmal schützt, kannst du dir auch auf lange Sicht einen Vorteil auf dem Markt sichern.
Ein Patent bietet folgende Vorteile:
- Schützt vor Ideendiebstahl, Produktpiraterie oder einfach der Kopie einer Idee oder Erfindung
- Alleinstellungsmerkmale, die dann zu einem Wettbewerbsvorteil führen können
- Rechtfertigt Zeitaufwand und Kosten der Entwicklung
5 Möglichkeiten, deine Idee patentieren zu lassen
1. Schutz durch das Urheberrecht
Dein geistiges Eigentum ist in vielen Fällen bereits durch das Urheberrecht geschützt. Vorausgesetzt ist hier, dass deine Idee oder dein Werk eine gewisse Schöpfungshöhe besitzt. Das heißt ganz einfach, dass sich dein Werk in den Punkten Originalität, Kreativität und Individualität deutlich von anderen abheben muss.
Jedoch kommt es im Hinblick auf das Urheberrecht relativ oft zu Problemen, die gerichtlich geregelt werden müssen. Dies liegt vor allem daran, dass keine festen Kriterien bestehen, die ein Werk erfüllen muss.
Durch das Urheberrecht geschützt sind unter anderem:
- Musikalische Werke wie Melodien oder Lieder
- Aufführungen wie Tänze, Theateraufführungen und Choreografien
- Bildende Kunst
- Sprachliche Werke wie Drehbücher, Texte oder Romane
- Bilder und Illustrationen
- Filme und Videos
Lesetipp: Was versteht man eigentlich genau unter geistigem Eigentum? Wir zeigen dir alles, was du wissen musst.
2. Patentanmeldung zum Schutz einer Idee
Die wohl bekannteste Möglichkeit, eine Idee patentieren zu lassen, ist durch die klassische Patentanmeldung. Durch die Anmeldung eines Patents können Ideen für einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren geschützt werden. Die Patentanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und erfordert in der Regel folgende Informationen:
- Offizielle Nennung des Schöpfers oder der Schöpferin
- Eine Zeichnung der jeweiligen Idee
- Eine Zusammenfassung der Idee (max. 1500 Zeichen)
- Die Formulierung der Patentansprüche, sowie
- Eine technische Beschreibung der Geschäftsidee
3. Eine Idee durch Gebrauchsmuster patentieren lassen
Neben der Patentanmeldung kann eine Idee ebenso durch den Gebrauchsmusterschutz patentiert werden. Eine Idee kann dann als Gebrauchsmuster geschützt werden, wenn es sich um eine technische Erfindung handelt. Hierzu zählen beispielsweise Nahrungsmittel, chemische Stoffe oder auch Medikamente. Wissenschaftliche Theorien, Baupläne oder Verfahrenserfindungen gelten nicht als Gebrauchsmuster und können dementsprechend nicht als solche patentiert werden.
Die Anmeldung eines Gebrauchsmusters ist ebenso wie das klassische Patent beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich und erfolgt im Vergleich deutlich schneller.
4. Ideen durch Markenschutz patentieren
Du kannst bestimmte Ideen, wie beispielsweise ein Produkt oder eine Dienstleistung, schützen, indem du sie als Marke anmeldest. So kannst du beispielsweise deinen Firmennamen, zugehörige Slogans, Farben oder auch Logos deines Unternehmens patentieren lassen. Auf diese Weise kannst du deine Idee in das Markenregister eintragen lassen und bis zu 10 Jahre schützen.
Lesetipp: Warum eine Markenidentität so wichtig ist und wie du sie aufbaust, zeigen wir dir in diesem Beitrag.
5. Eingetragenes Design als Schutz einer Idee
Auch visuelle Ideen können als Design geschützt werden. Du kannst beispielsweise dreidimensionale Gegenstände wie Spielzeuge oder Möbel oder auch zweidimensionale Muster wie Stoffe oder Tapeten als eingetragenes Design schützen lassen. Nachdem du dein Design durch das DPMA schützen lässt, besitzt du für fünf Jahre das exklusive Nutzungsrecht für deine Idee. Das Besondere an einem eingetragenen Design ist die Möglichkeit auf Verlängerung, sodass du diesen Zeitraum auf bis zu 25 Jahre verlängern kannst.
Wie läuft eine Patentanmeldung ab?
Wenn du deine Idee patentieren lassen möchtest, ist eine Patentanmeldung erforderlich. Diese ist ein schriftliches Dokument, das in der Regel aus drei Teilen besteht:
- den Patentansprüchen: hier definierst du durch relevante Merkmale deine Idee oder Erfindung
- der Patentbeschreibung: eine Art technische Beschreibung, die deine Erfindung genauer beschreibt
- relevanten Zeichnungen
Beachte dabei unbedingt, dass später keine weiteren Merkmale zu deiner Anmeldung hinzugefügt werden können. Du solltest also unbedingt eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt zur Ausarbeitung der Patentanmeldung beauftragen, um sicherzugehen, dass diese vollständig eingereicht wird und überzeugend formuliert ist. Die Patentanmeldung entscheidet darüber, ob deine Idee patentfähig ist oder nicht. Zudem haben die Formulierungen und die Ausarbeitung des Antrages direkten Einfluss darauf, wie leicht ein erteiltes Patent schlussendlich von der Konkurrenz umgangen werden kann.
Deine Patentanmeldung wird nach Einreichung zunächst durch das zuständige Patentamt geprüft und eingeschätzt. Nach der ersten Einschätzung kannst du dann selbst entscheiden, ob es sich lohnt, die Patentierung weiterzuverfolgen. Hierzu musst du einen Prüfungsantrag stellen und eine Gebühr zahlen. Beim DPMA hast du nach Einreichung der Anmeldung sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen. Wenn du das Patent über das Europäische Patentamt beantragen möchtest, beträgt die Frist 6 Monate nach der Anmeldung.
Fazit
Eine Idee patentieren zu lassen, ist ein wichtiger Schritt, wenn du deine Erfindung bzw. Marke rechtlich schützen möchtest. So kannst du dir über viele Jahre einen wesentlichen Wettbewerbsvorteil verschaffen und dich von der breiten Masse erfolgreich abheben. Jedoch ist die Anmeldung eines Patents auch mit einigen Vorüberlegungen und vor allem Kosten und Zeit verbunden. So solltest du einen Anwalt oder eine Anwältin beauftragen, die sich um die Anträge kümmert, um sicherzugehen, dass sich das Verfahren nicht unnötig in die Länge zieht.
